SPD gibt keine Wahlempfehlung für die Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl

Veröffentlicht am 20.10.2016 in Kommunalpolitik

Am Dienstag traf sich der Landshuter SPD-Vorstand zu einer Vorstandssitzung im Gasthaus Krenkl. Hauptthemen waren die Oberbürgermeisterwahl und die anstehende Bundestagswahl. Großes Lob erhielt die OB-Kandidatin und stellvertretende Parteivorsitzende Patricia Steinberger für ihren sehr engagierten Wahlkampf und ein hervorragendes Ergebnis bei der Oberbürgermeisterwahl: "Auf diesem Ergebnis kann eine Landshuter SPD aufbauen und ich bin mir sicher, dass wir es auch ausbauen können.", betont die Vorsitzende der Landshuter SozialdemokratInnen Anja König.

In der Vorstandssitzug am Dienstag begrüßten und beglückwünschten die Vorstandsmitglieder nochmals mit großem Applaus ihre OB-Kandidatin Patricia Steinberger, die mit 17 % ein für die nicht verwöhnten Sozialdemokratinnen mit ihrer ersten Kandidatur hervorragendes Ergebnis erzielt hat. "Dieses Ergebnis beweist, dass wir die richtigen Themen und mit Patricia Steinberger die richtige Kandidatin in diesem Wahlkampf hatten.", stellt die Vorsitzende Anja König fest. Man werde sich nun damit beschäftigen, dass diese Themen weiter vertieft und bearbeitet werden. Weiterhin werde sich die SPD ganz klar mit eigenen Konzepten in die Kommunalpolitik einbringen und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger festigen und ausbauen.

Bei der Debatte ob die SPD eine Wahlempfehlung für die kommende Stichwahl geben solle, gab es einen einhelligen Tenor: Nein. Viel zu verschieden seien die kommunalpolitischen Ziele und gerade bei dem wichtigsten Thema, der Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft und der damit auch verbunden Grundstücks- und Liegenschaftspolitik gäbe es keinerlei Übereinstimmung. Da sich beide Kandidaten auch nicht im Geringsten um eine Annäherung bemühen würden, könne die Landshuter Sozialdemokratie weder den einen noch den anderen Kandidaten empfehlen.

Der Bundeswahlkreisvorsitzende Harald Unfried berichtete anschließend von der Bundeswahlkreiskonferenz am vergangenen Samstag. "Die Weichen für die kommende Budestagswahl sind gestellt, unsere Vorsitzende und Standträtin Anja König hat die Abstimmung um die Direktkandidatur am Samstag nach einer sehr engagierten und politisch fundierten Rede und der anschließenden Aussprache und Fragerunde gewonnen. Die Delegierten waren mehrheitlich der Meinung, dass Anja König diejenige sein wird, die unsere politischen Ziele an die BürgerInnen herantragen soll. Der 12-jährige politische und gewerkschaftliche Werdegang Königs seien einerseits, ihr klarer politischer Anspruch an eine künftige Sozialdemokratie in Deutschland andererseits die Gründe für die Entscheidung der Delegierten gewesen.

 

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