Offener Brief der SPD-Spitzenkandidatin Anja König an die Bürger von Landshut

Veröffentlicht am 02.03.2014 in Kommunalpolitik

Landshut - eine Wohlfühlstadt für alle Liebe Landshuterinnen und Landshuter, am 16. März wählen Sie den neuen Stadtrat für die nächsten sechs Jahre. Als Vorsitzende der Landshuter SPD möchte ich Ihnen deshalb unsere Kandidatinnen und Kandidaten für das Stadtparlament vorstellen und Ihnen unsere wesentlichen Ziele für unsere Stadt erläutern. Wir treten mit dem ehrgeizigen Anspruch an, mit unserer Auswahl alle wichtigen Gruppen und Bereiche der Stadtt repräsentieren zu können – angefangen von den Vereinen über die Kultur bis hin zu Sport und natürlich auch den Gewerkschaften. Auch parteifreie Kandidaten bereichern unsere Liste, die mit ihrer Sachkompetenz die Stadtpolitik auch ohne Parteibuch bereichern können.

Auf diese Weise haben wir viele renommierte Persönlichkeiten für die sozialdemokratische Liste gewinnen können. So etwa den stadtbekannten Mitbegründer der Neuen Galerie und ehemaligen Hauptschuldirektor Franz Schneider oder den amtierenden Direktor der Berufsschule II Johann Cikanek. Beide verkörpern wertvollen bildungspolitischen Sachverstand, den wir angesichts der immer noch bestehenden Defizite im Bildungsbereich gewiss benötigen. Franz Schneider hat sich zudem mit der Förderung aller Formen von Gegenwartskunst über Parteigrenzen hinweg Renommee erworben. Zur Liste unserer Kulturschaffenden zählt auch einer der Mitinitiatoren der Landshuter Kurzfilmtage, der Kameramann Martin Prucker sowie Frank Domakowski, der sich im musischen Bereich und als Vorsitzender der Landshuter „Berlinfreunde“ einen Namen gemacht hat. Wir verstehen uns als die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Deshalb ist es für uns selbstverständlich, dass wir für die Arbeitnehmer und ihre Gewerkschaften zahlreiche exponierte Plätze vorgesehen haben. Mit Brigitte Maier bewirbt sich die Personalratsvorsitzende der grössten Landshuter Behörde, der Deutschen Rentenversicherung auf einem guten Platz für den Landshuter Stadtrat. Seit Jahrzehnten stehen selbstverständlich auch Klaus Pauli als bis vor kurzem amtierender DGB-Regionschef, der ehemalige Vorsitzende der bayerischen IG-Metall Werner Neugebauer und der Vorsitzende der SPD-Senioren und vormalige Erste Bevollmächtigte der IG Metall Landshut, Rolf Haucke für die Rechte der Arbeitnehmer. Hinzu kommt der langjährige IG-Metall-Sekretär Gerhard Wick, der in den letzten Jahren als stellvertretender Parteivorsitzender in Landshut federführend an unserem Konzept für die Neugestaltung der Innenstadt und der Fußgängerzone mitgewirkt hat. Der schmucken Riege unserer amtierenden Stadträte haben Sie bereits vor Jahren Ihr Vertrauen geschenkt. Unsere Stadträtinnen und Stadträte haben ihr Bestes gegeben, um diesem Vertrauensvorschuss gerecht zu werden und unentwegt für die Anliegen der Bürgerschaft gearbeitet – ob für Verbesserungen am Stadttheater, für die Verkehrsberuhigung, für den Ausbau der Kinderbetreuung oder für die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft. Unsere Ratsvertreter bringen Lebenserfahrung mit und bündeln unverzichtbare stadtpolitische Kompetenzen. Sie stehen für Beständigkeit und Verlässlichkeit in ihrer Arbeit. Sie wissen, dass man in der Politik über lange Jahre dicke Bretter bohren muss, um wichtige Ziele für die Bürger durchsetzen zu können. Sie werden auch künftig dringend gebraucht. Ein besonderer Erfolg ist uns vor sechs Jahren geglückt, als unser vormaliger Fraktionschef Gerd Steinberger zum Dritten Bürgermeister der Stadt gewählt wurde. Erstmals seit Jahrzehnten und seit den Zeiten eines Andreas Schlittmaier stellen wir Sozialdemokraten damit wieder einen amtierenden Bürgermeister, der sein Amt so ausfüllt wie es sich für einen bodenständigen Kommunalpolitiker gehört: aufrichtig, ehrlich und parteiübergreifend immer das Gesamtwohl der Stadt im Auge behaltend. Sein Name steht für eine sozialverträgliche Konsolidierung der Stadtfinanzen, die aber nicht zu Lasten der Zukunftsinvestitionen geht. An diesen Erfolg wollen wir auch bei dieser Stadtratswahl ganz sicher wieder anknüpfen. Doch damit ist die Liste unserer kompetenten und politisch erfahrenen Kandidaten noch längst nicht zu Ende. So bereichert etwa unser langjähriger Bundestagsabgeordneter Horst Kubatschka unsere Liste und wird seinen umweltpolitischen Sachverstand und seine ganze Erfahrung einbringen. Und mit dem Vorsitzenden des SPD-Bundeswahlkreises Harald Unfried kandidiert ein über Parteigrenzen anerkannter Sozial- und Finanzexperte, der sich seit Jahren und letztlich erfolgreich für den gesetzlichen Mindestlohn und Verbesserungen bei der Rente eingesetzt hat. Doch neben diesen erfahrenen und profilierten Köpfen wollen wir in den nächsten Jahren verstärkt auch auf die Jüngeren setzen und behutsam einen Generationswechsel einleiten. Ganz gezielt fördern wir deshalb unsere jungen politischen Talente. Die Betriebswirtin Patrizia Steinberger, die Jura-Studentin Marcella Isleb oder Florian Emberger aus den Reihen der Jusos stehen dafür, dass die Belange und Interessen der jungen Generation künftig in weitaus stärkerem Maße Gehör finden. Alle unsere Kandidatinnen und Kandidaten arbeiten dafür, dass Landshut auch in Zukunft eine Wohlfühlstadt für alle bleibt. Damit unsere hohe Lebensqualität auch in Zukunft gewahrt bleibt, müssen wir aber heute schon vorausschauend die Weichen stellen. Die entscheidende Herausforderung der Stadtpolitik ist es angesichts des Zuzugsdrucks, auch künftig für ausreichend bezahlbaren Wohnraum in Landshut zu sorgen. Die Immobilien- und Mietpreise sind in den letzten Jahren sehr stark angestiegen und belasten zunehmend die Haushaltseinkommen. Deshalb muss die Stadt endlich aktiv werden und die Initiative ergreifen. Als einzige Partei in Landshut haben wir deshalb ein durchgerechnetes Konzept für eine gemeinnützige städtische Wohnungsbaugesellschaft vorgelegt, die die Niedrigzinsphase nutzen und in den nächsten Jahren mehr als 1000 neue Wohnungen mit Mietpreisen von unter 8 Euro pro Quadratmeter erstellen soll. Mit dem neuen Wohnraum wollen wir dem Mietpreisdruck ganz gezielt begegnen. Denn Wohnen ist ein Grundrecht und wir wollen nicht, dass die Menschen wie etwa in München die Hälfte ihres Einkommens nur für Mieten aufwenden müssen. Mit Ihrer Hilfe kann es uns gelingen, dass Landshut auch künftig eine Wohlfühlstadt für alle Einkommensschichten bleibt. Wir arbeiten für eine soziale Stadt. Für eine Stadt, die ihre gewachsene Identität bewahrt und einen attraktiven Lebensraum für alle bietet. In diesem Sinne darf ich Sie um Ihre Unterstützung und Ihre Stimmen für die Liste der SPD bei der Stadtratswahl am 16. März bitten. Ihre Anja König Vorsitzende der Landshuter SPD

 

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