Vereidigung der neuen Stadträtinnen und Stadträte

Veröffentlicht am 13.05.2014 in Ratsfraktion

In der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates wurden am Freitag die neue gewählten Stadträtinnen und Stadträte vereidigt.

Danach wurden die Bürgermeister mit einem überraschenden und für uns sehr niederschmetternden Ergebnis gewählt.

Dr. Thomas Keyßner wurde zum zweiten und Erwin Schneck zum dritten Bürgermeister der Stadt Landshut gewählt. Über das Zustandekommen des Wahlergebnisses gehen die Meinungen auseinander. Keyßner gab sich wie am Freitag auch gestern zurückhaltend-staatsmännisch: „Ich fühle mich nicht als Triumphator.“ Natürlich fühle er sich aber in seiner Arbeit als Bürgermeister bestätigt. Man könne zwar darüber diskutieren, ob die bis noch kurz vor der Wahl geführten Verhandlungen höchsten moralischen Ansprüchen genügt hätten, doch die Grünen hätten sich nichts vorzuwerfen. Seinen neuen Bürgermeisterkollegen Schneck bezeichnet er als einen, der einen rustikalen Stil pflege, aber auf dem Boden der Demokratie stehe. Illusionen, dass der Freie-Wähler-Mann das Stadttheater nun mehr liebhaben werde, gäben sich die Grünen allerdings nicht hin. Die Frage, ob er selbst angesichts seines Erfolgs doch noch einmal als Oberbürgermeister kandidieren werde, beantwortet Keyßner mit einem klaren Nein. Ende 2016 werde er 60, das Amt nur eine Legislaturperiode auszuüben bringe nichts angesichts dessen, was in der Stadt alles getan werden müsse. Menschlich zu bedauern und aus der untersten Schublade der Trickkiste geholt Egal, wen man fragt, fast alle würdigen Gerd Steinbergers Arbeit als Bürgermeister und sprechen angesichts seines Wahldebakels von menschlichem Bedauern. Christine Ackermann (ÖDP) hingegen sagt: Schneck sei gut, weil er sich wie die ÖDP gegen zu hohe Kosten bei der Kultur wende, etwa beim Thema Stadttheater.

Mein Kommentar dazu:

Eines ist jedenfalls klar: Es wurden feste Zusagen von anderen Gruppierungen und Parteien gegeben. Da man bzw. Frau aber eine CSU-Kandidatin Sultanow unbedingt verhindern wollte, wurde unser Bürgermeister Gerd Steinberger verraten und geopfert. Ich persönlich finde das wirklich skandalös und höchst unmoralisch, denn dies hätte man auch kurz vor dem Plenum uns und vor allem Gerd Steinberger gegenüber verkünden können. Dieses Ergebnis spiegelt auch absolut nicht den Bürgerwillen wider, denn bei der Wochenblattumfrage wer zweiter Bürgermeister werden soll haben zwei Drittel der Teilnehmer für Gerd Steinberger votiert. Erwin Schneck ist selbst im Stadtrat äußerst umstritten, ich würde nicht auf diese Art und Weise an einen solchen Posten kommen wollen, für solche Spielchen werde ich mich nie hergeben!

 

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