13.06.2019 in Ratsfraktion

Leserbrief zur Bebauung in der Ochsenau und den vorwürfen der BI

 

Diesen Leserbreif hat die LZ nicht gebracht, weil er zu lang ist. Wir waren aber der Meinung, dass diese populistischen Behauptungen widerlegt gehören und wir eniges an Aufklärung leisten müssen.

Leserbrief zu den Leserbriefen „Ochsenau heißt eben nicht Wirhabenkeinelobbyau“ und „Es ist angeraten, genauer hinzuhören“ vom Samstag, 01.06.2019

Siedlungsdruck auf das Umland schieben und mehr Ein- und Auspendelverkehr erzeugen?

Zu diesen von purer Ideologie und fern von aller Realität und Vernunft geprägten Leserbriefen nehmen wir als SPD-Fraktion wie folgt Stellung:

1. Zu der Bestandsaufnahme vor 20 Jahren haben sich kaum Veränderungen ergeben. Bekanntlich wurde damals vereinbart, den oberen Standortübungsplatz mit 280 ha der Natur zu überlassen, lediglich 20 ha am unteren Standortübungsplatz nach 20 Jahren einer Bebauung zuzuführen. 20 Jahre hat sich augenscheinlich niemand bemüht, die gefährdeten Tier- und Pflanzenarten zu begutachten bzw. umzusiedeln.

02.06.2019 in Ratsfraktion

CSU spielt falsch bei der Grundsteuerreform

 

SPD fordert weiterhin Hebesatzrecht für die Kommunen und sozial gerechte Lösungen

Die SPD-Stadtratsfraktion hat einen Antrag auf den Erhalt der Grundsteuer mit Hebesatzrecht der Kommunen gestellt. Der Stadtrat soll sich dafür aussprechen, dass einer bundesweit einheitlichen Bemessungsgrundlage festzuhalten ist, die sich wie bisher am Grundstückswert und nicht alleine an der Fläche orientiert. Die von der CSU für Bayern geforderte Bemessung allein nach der Grundstücksgröße, egal in welcher Region das Grundstück liegt, soll somit abgelehnt werden. Außerdem soll sich der Stadtrat dazu bekennen, die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Mieter aus der Betriebskostenverordnung zu streichen.

06.05.2019 in Ratsfraktion

Mitarbeiter und Patientenversorgung müssen im Focus stehen

 

SPD-Fraktion im Gespräch mit Dr. Philipp Ostwald

Nach der Veröffentlichung des Interviews der Landshuter Zeitung mit dem neuen Geschäftsführer des Klinikum Landshut gGmbH trafen sich Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion mit Dr. Philipp Ostwald, um einige Punkte zu vertiefen und ihre Standpunkte darzulegen. „Uns SozialdemokratInnen geht es in erster Linie darum, dass bei jeglicher Art von Änderungen oder Umstrukturierungen die Mitarbeiter nicht mehr belastet werden und die Versorgung der Patienten verbessert und optimiert wird.“, betonte Fraktionsvorsitzende Anja König.

18.01.2018 in Ratsfraktion

ANTRAG Aufwandsentschädigung:

 

11.07.2015 in Ratsfraktion

Schutz und Hilfe für die Mieter der GeWoGe

 

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister tritt umgehend in Gespräche mit der GeWoGe mit dem Ziel den Mietern, die von den Generalsanierungen betroffen sind, ein adäquates Ersatzwohnungsangebot/Unterstützung bei der Wohnungssuche/Unterstützung beim Umzug zu gewähren.

WebSozis

Soziserver - Webhosting von Sozis für Sozis WebSozis

Termine

Alle Termine öffnen.

17.10.2019, 16:00 Uhr - 19:00 Uhr Jugendhilfeausschuss

18.10.2019 - 18.10.2019 Ältestenrat

18.10.2019, 15:00 Uhr - 20:00 Uhr Plenum

Alle Termine

Counter

Besucher:461135
Heute:3
Online:1

Stadtgucker

https://www.spd-stadtverband-landshut.de/dl/Stadtgucker-51_finale_Fassung.pdfklein.pdf